Russland stuft LGBTQ+-Community als extremistisch ein
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In einem beispiellosen Schritt hat der Oberste Gerichtshof Russlands die LGBTQ+-Community als "extremistisch" eingestuft.
Das Wichtigste:
🇷🇺 Russland hat die LGBTQ+-Gemeinschaft als "extremistisch" eingestuft.
🔍 Die genaue Auslegung des Urteils ist unklar, könnte aber die Arbeit von LGBTQ+-Organisationen und öffentliche Veranstaltungen betreffen.
👮♂️ Nach dem Urteil kam es zu Razzien in LGBTI*-Einrichtungen in Moskau.
Es wurde entschieden, "die internationale öffentliche LGBTQ+-Bewegung als extremistische Organisation anzuerkennen und ihre Aktivitäten in Russland zu verbieten".
Diese Entscheidung, die tiefgreifende Einschränkungen der Rechte von schwulen, lesbischen und anderen queeren Menschen in Russland bedeutet, hat international Besorgnis und Kritik ausgelöst. Experten und Menschenrechtler*innen sind über die möglichen weitreichenden Folgen dieses Urteils alarmiert.
Verunsicherung und Angst in der Community
Das hinter verschlossenen Türen gefällte Urteil des Obersten Gerichtshofs lässt viele Fragen offen. Beobachter*innen befürchten, dass es vor allem die Arbeit von LGBTQ+-nahen Organisationen, deren Publikationen und öffentliche Veranstaltungen betrifft.
Aktivist*innen äußern die Sorge, dass dieses Vorgehen vorrangig darauf abzielt, queere Stimmen zu unterdrücken und Hass gegen Minderheiten zu schüren.
Razzien in der LGBTQ+-Szene
Kurz nach dem Urteil kam es zu koordinierten Razzien in mehreren LGBTI*-Einrichtungen. Ein Club wurde geschlossen, ein TV-Sender mit einer Geldstrafe belegt.
Clubs und eine Schwulensauna wurden durchsucht, Gäste fotografiert und ihre Personalien aufgenommen.
Berichte über Verhaftungen sind widersprüchlich, aber die Botschaft ist klar: Die russische Regierung verschärft ihr Vorgehen gegen die LGBTQ+-Community.