US-Gerichtsurteil: Rückschritt für LGBTQIA+-Rechte
via Canva
Das Urteil des Obersten Gerichtshofs der USA zugunsten einer Webdesignerin, die sich geweigert hatte, Websites für gleichgeschlechtliche Hochzeiten zu erstellen, wirft Fragen über die zukünftige Diskriminierung von LGBTQIA+-Personen auf. Was das für queere Menschen in den USA bedeutet, könnt ihr hier nachlesen.
Das Wichtigste
👩💻 Lorie Smith, eine Webdesignerin, lehnte es ab, Websites für gleichgeschlechtliche Hochzeiten zu erstellen und zog vor Gericht.
⚖️ Der US Supreme Court entschied in ihrem Fall mit 6 zu 3 Stimmen für Smiths Recht auf Verweigerung aufgrund ihrer religiösen Überzeugungen.
👩⚖️👨⚖️ Der Supreme Court besteht aus sechs konservativen von neun Richtern, von denen drei von Ex-Präsident Donald Trump ernannt wurden.
😟 Diese Entscheidung könnte private Institutionen dazu ermutigen, aufgrund der sexuellen Orientierung zu diskriminieren.
❓ Es gibt Kontroversen um Smiths Fall, da behauptet wird, ihre Argumentationsgrundlage könnte erfunden sein.
Das höchste Gericht der USA, der Supreme Court, hat am 30. Juni eine Entscheidung getroffen, die die LGBTQIA+ Community schockiert: Eine klare Billigung der Diskriminierung von LGBTQIA+ auf Basis der Religionsfreiheit.
Aber was genau bedeutet das? Schauen wir genauer hin.
Wer ist Lorie Smith?
Lorie Smith ist eine Webdesignerin aus Colorado, die sich weigerte, Websites für gleichgeschlechtliche Hochzeiten zu gestalten. Unter Berufung auf ihre religiösen Überzeugungen zog sie vor Gericht.
Das Ergebnis: eine 6:3-Entscheidung zu ihren Gunsten. Das Urteil ist ein Rückschlag für die Rechte der LGBTQIA+-Gemeinschaft.
Die Kontroverse um den Obersten Gerichtshof
Der derzeitige Oberste Gerichtshof besteht überwiegend aus konservativen Richtern - sechs von neun, um genau zu sein, von denen drei von Donald Trump ernannt wurden.
Das Gericht hat in jüngster Zeit umstrittene Entscheidungen getroffen, darunter die Aufhebung von Roe v. Wade, einem Meilenstein für das Abtreibungsrecht in den USA.
Die Entscheidung zugunsten von Lorie Smith weckt Befürchtungen über den Zustand der Menschenrechte unter der Kontrolle des Obersten Gerichtshofs.
Die Folgen des Urteils: Ein Einfallstor für Diskriminierung?
Die Entscheidung des Gerichts besagt, dass es verfassungswidrig ist, Unternehmen zu zwingen, "ausdrucksstarke" Produkte und Dienstleistungen anzubieten, die ihren Überzeugungen widersprechen.
Hier wird es heikel: Diese Regelung könnte private Institutionen dazu ermutigen, aufgrund der sexuellen Orientierung zu diskriminieren. Was genau ein "ausdrucksstarkes Produkt oder eine ausdrucksstarke Dienstleistung" ist, definiert das Gericht nicht und überlässt die Auslegung den unteren Gerichten.
Warum der Fall Smith problematisch ist
Smiths Argumentation stützt sich auf das Recht auf freie Meinungsäußerung nach dem ersten Verfassungszusatz, das es ihr erlaubt, Personen aufgrund ihrer religiösen Überzeugungen eine Dienstleistung zu verweigern. Dies ist jedoch umstritten, da behauptet wird, dass der Antrag, auf den sich Smith stützt, erfunden sein könnte.
Ausblick: Wie geht es weiter?
Die aktuelle Situation zeigt, wie unsicher das Antidiskriminierungsrecht in den USA ist. Es wird deutlich, dass die Gesetzgebung in den letzten Jahren die Rechte konservativer religiöser Gemeinschaften massiv ausgeweitet hat, was sich negativ auf die Gleichstellungsrechte insbesondere von LGBTQIA+-Personen auswirkt.
Um sicherzustellen, dass LGBTQIA+ Rechte nicht weiter eingeschränkt werden, liegt es nun in der Verantwortung des Kongresses, umfassende und klare Gesetze zum Schutz von Minderheiten zu verabschieden.
unterstützen»