Härtere Strafen für Hassverbrechen gegen LGBTQ+
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Es war ein wichtiger Tag für die queere Community in Deutschland. Der Bundestag hat ein Gesetz zur Änderung des Strafrechts verabschiedet, das Hasskriminalität gegen sexuelle und geschlechtliche Minderheiten künftig härter bestraft.
Das Wichtigste
🌈 Der Bundestag hat ein neues Gesetz verabschiedet, das Hasskriminalität gegen sexuelle und geschlechtliche Minderheiten schärfer bestraft.
🏛️ Dieses Gesetz ist genauso streng wie die Gesetze gegen rassistische oder antisemitische Straftaten.
🔍 Konkret bezeichnet das Gesetz "gegen die sexuelle Orientierung gerichtete" und "geschlechtsspezifische" Tatmotive als "menschenverachtende Beweggründe".
🏳️⚧️ Personen mit trans- oder intergeschlechtlicher oder nicht-binärer Geschlechtsidentität werden ausdrücklich erwähnt.
🗳️ Bei der Abstimmung im Bundestag unterstützten die Koalitionsfraktionen das Gesetz, die AfD stimmte dagegen und CDU/CSU und Linksfraktion enthielten sich.
Das neue Gesetz setzt ein starkes Zeichen: Hasskriminalität gegen queere Menschen wird künftig genauso hart bestraft wie rassistische oder antisemitische Straftaten. Ein großer Schritt in Richtung Gleichstellung und Akzeptanz, der längst überfällig war.
Das neue Gesetz im Detail
Konkret bedeutet dies, dass "gegen die sexuelle Orientierung gerichtete" und "geschlechtsspezifische" Tatmotive nun ausdrücklich als "menschenverachtende Beweggründe" gewertet werden können. Auch Menschen mit trans- oder intergeschlechtlicher oder nicht-binärer Geschlechtsidentität werden explizit genannt.
Die Abstimmung im Bundestag
Die Abstimmung im Bundestag verlief nicht ohne Kontroversen. Während die Koalitionsfraktionen das Gesetz unterstützten, stimmte die AfD dagegen. CDU/CSU und die Linksfraktion enthielten sich.
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