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Berlin ist jetzt offiziell Regenbogen-Hauptstadt und Freiheitszone für LGBTI*

Berlin ist jetzt offiziell Regenbogen-Hauptstadt und Freiheitszone für LGBTI*

anandoart/shutterstock.com

Das Abgeordnetenhaus Berlin hat in seiner letzten Sitzung vor der Wahl noch einen Antrag der rot-rot-grünen-Landesregierung angenommen.

Die Strafanzeigen in Berlin wegen Hasskriminalität gegen LGBTI* sind in den letzten Jahren konstant angestiegen.

Jetzt stimmte das Abgeordnetenhaus der Stadt für einen Antrag der rot-rot-grünen Landesregierung, und ernennt Berlin auch offiziell zur „Regenbogenhauptstadt“ und „Freiheitszone“ für LGBTI*.

Das ganze ist eine Kritik an der LGBTI*-feindlichen Politik Polens und Ungarns.

„Das Abgeordnetenhaus verurteilt das Vorgehen der Regierungen in Polen und Ungarn gegen die Rechte von LSBTIQ*, mit dem die Charta der Grundrechte der Europäischen Union und die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte eindeutig missachtet werden“, heißt es in der Erklärung.

Als Zeichen dafür wird künftig am „Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Trans- und Interfeindlichkeit“ (IDHOBIT) am 17. Mai und während des Pride-Monats die Regenbogenflagge vor dem Abgeordnetenhaus gehisst.

Im März 2021 hat das Europaparlament eine Resolution verabschiedet, in der das Parlament die EU zur „LGBT Freedom Zone“ erklärt und in der konkrete Maßnahmen erläutert werden, um die Situation von LSBTIQ* innerhalb der EU zu verbessern.

Die EU-Kommission hat angekündigt, die EU bis 2025 zu einer „Union of Equality“ zu entwickeln.

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