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Europawahl: So denken die Parteien über LGBTIQ*-Politik

Europawahl: So denken die Parteien über LGBTIQ*-Politik

nito103/depositphotos

Menschenrechte von LSBTI weltweit fördern, Prävention von Gewalt gegen LSBTI oder die rechtliche Anerkennung von mehr als zwei Geschlechtern: Die Parteien haben die Wahlprüfsteine des Lesben- und Schwulenverbands (LSVD) zur Europawahl am 26. Mai 2019 beantwortet.

Die Wahlen zum Europäischen Parlament am 26. Mai 2019 sind eine Richtungswahl. Es geht um die Zukunft der europäischen Demokratie. Denn immer offener werden europäische Grundwerte wie Achtung der Menschenwürde, Gleichheit und Rechtstaatlichkeit in Frage gestellt.

Anlässlich der Europawahlen hat der LSVD seine Forderungen an die zur Wahl stehenden Parteien gesandt und ihre Antworten ausgewertet.

Am besten abgeschnitten mit ihren Versprechen haben dabei FDP und SPD, gefolgt von Grünen, den Linke und den Piraten. Im Mittelfeld befinden sich Tierschutzpartei, Freie Wähler und Familienpartei. Die Union liegt auf dem vorletzten Platz und will weitgehend am Status quo festhalten.

Weit abgeschlagen landet die AfD, die die bestehende EU-Kompetenz und gemeinsame Vertragsgrundlage für die Bekämpfung von Homophobie und Transfeindlichkeit negiert.

Der LSVD ruft dazu auf, nur Parteien zu wählen, die sich glaubhaft und überzeugend für Gleichberechtigung und Akzeptanz von Lesben, Schwulen, bisexuellen, trans- und intergeschlechtlichen Menschen einsetzen.

Der Verband warnt ausdrücklich vor der AfD, die eine gefährliche Politik des Rückschritts vertritt.

LSVD

Die Grafik kannst du hier als PDF downloaden. Alle ausführlichen Antworten der Parteien sind hier nachzulesen.

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