Verbot der Homo-Ehe gekippt

Der Kampf um die Homo-Ehe im US-amerikanischen Bundesstaat Kalifornien geht in die nächste Runde: Bürgerrechtler konnten hier einen Erfolg für sich verbuchen. In San Francisco verkündete ein Bundesgericht, dass das Verbot der Eheschließung zwischen Homosexuellen, welches auf ein Referendum im Jahr 2008 zurückgeht, gegen die Verfassung sei.

Kläger war ein lesbisches Paar, das sich gegen das Ergebnis des Referendums stellte. Im November 2008 hatten 52 Prozent der Kalifornier, die sich an der Wahl beteiligten, gegen die Homo-Ehe votiert und damit auch die Annullierung eines Beschlusses des Obersten Landesgerichts, welches die Homo-Ehe erlaubt hatte, bewirkt.

Am Ende: Urteil des Obersten Gerichts?

Ein"echter Sieg" sei das für Homosexuelle und Familie, so ein Sprecherder  Homosexuellen-Organisation "Equality California" anlässlich desUrteils. Jedoch ist die Einschaltung der US-Bundesjustiz aus Sichtvieler Beobachter nicht ohne Risiko. Am Ende des Weges durch dieInstanzen der Bundesgerichte könnte ein Urteil des Obersten Gerichts inWashington D.C. stehen. Wenn sich dieses dann gegen die Homo-Eheentscheiden sollte, gäbe es keinerlei Berufungsmöglichkeit in dengesamten Vereinigten Staaten und gleichgeschlechtliche Eheschließungen wären damit komplett verboten.

AnfangJuli hat noch ein Bundesgericht geurteilt, dass der Defense of MarriageAct (Doma; übersetzt: Gesetz zur Verteidigung der Ehe), den derKongress in Washington 1996 verabschiedete, eine Einmischung in dieinneren Angelegenheiten der Bundesstaaten darstellt und damitverfassungswidrig ist. Die Entscheidung über die Zulässigkeit von Ehenzwischen Homosexuellen läge alleine bei den Bundesstaaten (dbna berichtete).