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Urteile für gleichgeschlechtliche Ehe
Von DBNA Team
EdStock/istockphotos.com
Das Oberste US-Gericht hat ein Gesetzt für verfassungswidrig erklärt, das für die ganze USA vorschreibt, dass eine Ehe eine Verbindung zwischen Mann und Frau sein muss. Zudem entschied es, dass Schwule und Lesben in Kalifornien wieder heiraten dürfen.
Die Richter entschieden am Mittwoch, dass "DOMA" - ausgeschrieben "Defense of Marriage Act" (Gesetz zur Verteidigung der Ehe) - gegen das in der Verfassung festgeschriebene Gleichheitsgebot verstoße.
Vorteile, die heterosexuelle Paare erhalten, dürfen gleichgeschlechtlichen Ehen nicht vorenthalten werden. Dazu zählt u.a. die steuerlichen, gesundheitlichen und arbeitsrechtlichen Gleichstellungen. Das Urteil ist eine richtungsweisende Entscheidung gegen die Diskriminierung von Lesben und Schwulen. Die Entscheidung war denkbar knapp und wurde letztlich durch eine 5:4 Abstimmung besiegelt.
Die Frage, ob dieses Gesetz verfassungskonform sei, war bislang noch nicht höchstrichterlich entschieden worden. Mehrere Gerichte auf Bundesebene erklärten in der Vergangenheit als verfassungswidrig. "DOMA" wurde 1996 eingeführt.
Das Urteil bedeutet jedoch nicht generell, dass die Ehe in den USA damit geöffnet werde. Es sollen lediglich die gleichen Rechte für diejenigen gelten, die bereits in einem der 12 Bundesstaaten, die gleichgeschlechtliche Ehen erlauben, geheiratet haben.
Geklagt hatte damals die heute 83-jährige Edith Windsor, welche nach dem Tod ihrer in Kanada geheirateten Ehefrau eine Erbschaftssteuer von 363.00 US-Dollar zahlen musste. Wäre sie mit einem Mann verheiratete gewesen, hätte niemand diese Forderung gestellt.
Verbot der Homo-Ehe in Kalifornien gekippt
Das Gericht entschied außerdem über die Rechtmäßigkeit der Homo-Ehe in Kalifornien. Dort wurde mit einem Volksentscheid die bereits eingeführte gleichgeschlechtliche Ehe wieder auf Eis gelegt. Die Richter verwiesen allerdings den Fall an eine niedrigere Instanz zurück, deren Entscheidung weiterhin gilt: Schwule und Lesben in Kalifornien dürfen wieder heiraten.
Breite Unterstützung für Gleichstellung
US-Präsident Barack Obama machte sich jüngst immer wieder für die Rechte von Schwulen und Lesben stark. In einem Brief forderte Obama den Obersten Gerichtshof der USA auf, für die Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Paare in Kalifornien und im gesamten Land zu sorgen. Zudem unterstützen mehrere Prominente, wie Hollywood-Altstar Clint Eastwood, die Gleichstellung (dbna berichtete).
Die Ehe gleichgeschlechtlicher Paare ist in neun US-Bundesstaaten und in der Hauptstadt Washington zulässig. Rund 30 Bundesstaaten haben in ihren Verfassungen festgeschrieben, dass die Ehe ausschließlich eine Sache zwischen Mann und Frau ist. In den restlichen Bundesstaaten gibt es kein ausdrückliches Gesetz.
Vorteile, die heterosexuelle Paare erhalten, dürfen gleichgeschlechtlichen Ehen nicht vorenthalten werden. Dazu zählt u.a. die steuerlichen, gesundheitlichen und arbeitsrechtlichen Gleichstellungen. Das Urteil ist eine richtungsweisende Entscheidung gegen die Diskriminierung von Lesben und Schwulen. Die Entscheidung war denkbar knapp und wurde letztlich durch eine 5:4 Abstimmung besiegelt.
Die Frage, ob dieses Gesetz verfassungskonform sei, war bislang noch nicht höchstrichterlich entschieden worden. Mehrere Gerichte auf Bundesebene erklärten in der Vergangenheit als verfassungswidrig. "DOMA" wurde 1996 eingeführt.
Das Urteil bedeutet jedoch nicht generell, dass die Ehe in den USA damit geöffnet werde. Es sollen lediglich die gleichen Rechte für diejenigen gelten, die bereits in einem der 12 Bundesstaaten, die gleichgeschlechtliche Ehen erlauben, geheiratet haben.
Geklagt hatte damals die heute 83-jährige Edith Windsor, welche nach dem Tod ihrer in Kanada geheirateten Ehefrau eine Erbschaftssteuer von 363.00 US-Dollar zahlen musste. Wäre sie mit einem Mann verheiratete gewesen, hätte niemand diese Forderung gestellt.
Verbot der Homo-Ehe in Kalifornien gekippt
Das Gericht entschied außerdem über die Rechtmäßigkeit der Homo-Ehe in Kalifornien. Dort wurde mit einem Volksentscheid die bereits eingeführte gleichgeschlechtliche Ehe wieder auf Eis gelegt. Die Richter verwiesen allerdings den Fall an eine niedrigere Instanz zurück, deren Entscheidung weiterhin gilt: Schwule und Lesben in Kalifornien dürfen wieder heiraten.
Breite Unterstützung für Gleichstellung
US-Präsident Barack Obama machte sich jüngst immer wieder für die Rechte von Schwulen und Lesben stark. In einem Brief forderte Obama den Obersten Gerichtshof der USA auf, für die Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Paare in Kalifornien und im gesamten Land zu sorgen. Zudem unterstützen mehrere Prominente, wie Hollywood-Altstar Clint Eastwood, die Gleichstellung (dbna berichtete).
Die Ehe gleichgeschlechtlicher Paare ist in neun US-Bundesstaaten und in der Hauptstadt Washington zulässig. Rund 30 Bundesstaaten haben in ihren Verfassungen festgeschrieben, dass die Ehe ausschließlich eine Sache zwischen Mann und Frau ist. In den restlichen Bundesstaaten gibt es kein ausdrückliches Gesetz.
Weitere Quellen: tagesschau, reuters, wikipedia, EdStock/istockphotos.com
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