Lebenslang für Homosexuelle

Nicht nur in Russland ist Homophobie ein weit verbreitetes Phänomen. Auch in anderen Ländern gehört die Diskriminierung von Schwulen und Lesben zur Politik und Gesetzgebung. Dies zeigt sich derzeit besonders ausgeprägt in Uganda.
Zum Gesetzespaket gehören auch weitere neue Straftatbestände. So wird 'Homo-Propaganda' - gemeint ist u.a. Aufklärung an Schulen - ebenfalls unter Strafe gestellt.
Eine überraschende Wende
Mit der Unterzeichnung hat Museveni nach langem Zögern eine bemerkenswerte Kehrtwende vollzogen. Noch im Januar hatte der Präsident angekündigt, das Gesetz ablehnen zu wollen. Dies wäre erforderlich gewesen, um ein automatisches Inkrafttreten - ggf. auch ohne präsidiale Unterschrift - zu verhindern.

Hoffnung auf das Verfassungsgericht
Das Anti-Homo-Gesetz kommt der in Uganda gängigen Stimmung gegen Homosexuelle und andere sexuelle Minderheiten entgegen. Menschenrechtsorganisationen haben deren Diskriminierung immer wieder kritisiert.
Beobachter vermuten, dass Museveni mit der Unterzeichnung auch auf Kritik aus der eigenen Partei an seiner bislang zögerlichen Haltung reagiert hat. Hoffnungen ruhen jetzt auf dem Verfassungsgericht des Landes, das die Gesetzesverschärfung für verfassungswidrig erklären könnte.