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Aufklärung über Homosexualität verboten

DBNA Team Von DBNA Team
Aufklärung über Homosexualität verboten
alexsl/istockphoto.com

Die Touristenmetropole und zweitgrößte russische Stadt St. Petersburg folgte dem Beispiel anderer russischerStädte und erließ im Stadtparlament ein Gesetz, dass "Propaganda für Homosexualität" verbietet.

Es steht nun unter Strafe Minderjährige über Themen wie Homo-, Bi-, oder Transexualität aufzuklären und zu unterrichten. Dieses Gesetz zielt vor allem darauf ab, die Homosexuellenbewegung in Russland einzuschüchtern und mundtot zu machen.

Landesweites Gesetz befürchtet

Kritiker befürchten, dass die Partei von Präsident Putin "Vereintes Russland" diese Regelung auf das gesamte Russische Staatsgebiet ausweitet. Damit wären die Rechte Schwuler,Bisexueller, Lesben und Transgender völlig einschränkt und ein Wirken von Vereinen und Netzwerken praktisch unmöglich gemacht.

Kritik auch aus Deutschland

Volker Beck, menschenrechtspolitischer Sprecher der Grünen im Bundestag, wirft Russland vor, sich mit der Initiative außerhalb des internationalen Rechts zu stellen. "Das Gesetz widerspricht den Verpflichtungen Russlands im Europarat und der eigenen Landesverfassung", sagte er der Nachrichtenagentur dpa.

Bundeskanzlerin Merkel wurde aufgefordert, gegenüber ihrem Amtskollegen Putin gegen das Gesetz Protest einzulegen und es als "Anschlag auf die Menschenrechte" zu verurteilen.

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Weitere Quellen: dpa